Fünf-Prozent-Hürde (Bundestag)

Glossar zu Rhetorik, Präsentation, Kommunikation,...
Fünf-Prozent-Hürde (Bundestag)

Fünf-Prozent-Hürde (Bundestag)

 

Die Fünf-Prozent-Hürde ist eine Sperrklausel für Wahlen zum Bundestag (sowie zu Europa- und Landtagswahlen und verschiedene Kommunalwahlen). Mit ihr soll eine Zersplitterung des Parteienspektrums im Bundestag verhindert werden. Sie hat allerdings auch Nachteile.

Bei den Wahlen zum Bundestag gilt die Fünf-Prozent-Hürde für die Landeslisten der Parteien. Eine Partei erhält erst dann Mandate für den Bundestag, wenn sie einen Anteil von mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erhält. Bekommt eine Partei weniger Stimmen, dann zieht sie nicht in das Parlament ein. Ausnahmen sind ihre direkt gewählten Kandidaten. Erringt eine Partei drei oder mehr Direktmandate, dann wird sie trotzdem bei der Verteilung der Sitze nach Landeslisten berücksichtigt. Die Sperrklausel der Fünf-Prozent-Hürde gilt nicht für Parteien von nationalen Minderheiten.

 

 

 

Ist die Fünf-Prozent-Hürde noch zeitgemäß?

 

Die Sperrklausel basiert auf den Erfahrungen der Weimarer Republik. Soweit so gut. Sie hart allerdings auch Nachteile. So finden viele Stimmen von Wählern keinen Einfluss, wenn ihre Vertreter nicht die Hürde überspringen. Diese Wähler werden dann bis zur nächsten Wahl nicht vertreten. Wer wählt, will seine Stimme nicht vergeuden. Deswegen geben viele Wähler ihre Stimmen im Zweifelsfall keinem Wackelkandidaten. Sie tun dies selbst dann nicht, wenn sie sich von diesen besser vertreten fühlen. Neue und kleine Parteien haben es so schwer. Schon das Gerücht, sie würden keine 5 Prozent erreichen, und sie haben so gut, wie keine Chance. Das fördert die weitverbreitete Unzufriedenheit mit der Politik und es wird statt Wunschkandidaten das kleinste Übel gewählt.

In einer nicht repräsentativen Umfrage 2016 bis 2017 (bisher n=200) antworteten die Befragten auf die Frage; welches der folgenden Aussagen für sie eher zutrifft, wie folgt:

Bei einer Bundestagswahl wähle…

%

... ich aus Vertrauen in die Personen und Parteien.

%

... das kleinere Übel.

Umfrage

 

Welche Meinung haben Sie zur Fünf-Prozent-Hürde bei Wahlen?

 

Die Fünf-Prozent-Hürde bei Wahlen …

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