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Kleine Anfrage (Bundestag)

Glossar zu Rhetorik, Präsentation, Kommunikation,...
 
Kleine Anfrage (Bundestag)

Kleine Anfrage (Bundestag)

 

Dadurch das Abgeordnete kritisch nachfragen dürfen, können sie eine wichtige Aufgabe nachkommen, der Kontrolle der Regierung. Anfragen wie die Große Anfrage oder die Kleine Anfrage sind wichtige Informations- und Kontrollinstrumente.

So viele Abgeordnete, wie eine Fraktion bilden können, haben das Recht, schriftlich von der Bundesregierung Auskunft über bestimmte Sachverhalte durch eine Kleine Anfrage zu verlangen. Die aktuelle Geschäftsordnung schreibt vor, dass eine Kleine Anfrage von fünf Prozent aller Abgeordneten oder einer Fraktion gestellt werden kann. Kleine Anfragen werden schriftlich beantwortet und im Bundestag nicht beraten. Offiziell beträgt die Frist, innerhalb derer die Regierung auf die Kleine Anfrage zu antworten hat, 14 Tage. Sie kann aber verlängert werden, was in der Praxis häufig geschieht.

P.S.​

 

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Erstveröffentlichung des Artikels von Karsten Noack Mai 2007

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