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Bürgerbegehren

Eigenarten, Voraussetzung, Vor- und Nachteile von Bürgerbegehren

 

Bürgerbegehren

Überblick

 

 

 

 

Bürgerbegehren

 

Ein Bürgerbegehren dient als Instrument der direkten Demokratie. in Deutschland wird es auf kommunaler Ebene praktiziert. Bei wichtigen Angelegenheiten können die Bürger einer kommunalen Gemeinde, eines Landkreises, eines Bezirks etc. einen Bürgerentscheid beantragen.

Damit der Antrag abgegeben werden kann, ist er von einem bestimmten Anteil von Wahlberechtigten zu unterzeichnen. Dann wird das Begehren auf formale Zulässigkeit geprüft und dann der gewählten kommunalen Vertretung zur Beratung vorgelegt. Sie kann nun in einer bestimmten Frist über die Annahme oder Ablehnung des Bürgerbegehrens zu entscheiden. Wenn die Vertretung das Bürgerbegehren mehrheitlich ablehnt, kommt es zum Bürgerentscheid.

Auf kommunaler Ebene wird das Bürgerbegehren genannt und auf Landes- beziehungsweise Bundesebene Volksbegehren.

 

 

 

Vorteile von Bürgerbegehren

 

Es reicht vielen Menschen nicht, dass wir nur alle vier oder fünf Jahre unsere Stimme beim Wählen abzugeben. Der Vorteile von Bürgerbegehren liegt in der breiten öffentliche Debatte. Bei entsprechendem Vorlauf und Information kann sich jeder eine Meinung bilden. So kann von Bürgerbegehrens eine die Akzeptanz der Entscheidung steigernde Wirkung ausgehen. Gerade bei kontroversen Themen wäre das sehr wünschenswert. Der Eindruck vieler Bürger, die repräsentative Politik würde nicht den Wählerinteressen entsprechen, ließe sich so mindern.

 

 

 

Nachteile von Bürgerbegehren

 

Bürgerbegehren lassen sich instrumentalisieren und sie sind auch immer wieder Ausgangspunkt für aufwendige Streitereien. Schließlich ist das mit Kosten verbunden, die von den Steuerzahlern beglichen werden müssen. Auch ist nicht immer das Gemeinwohl im Mittelpunkt der Entscheidungen und vor allem extreme Meinungen führen zur Teilnahme an Wahlen. Dann wären die Ergebnisse nicht sehr repräsentativ. Außerdem sind es Ja/Nein-Abstimmungen bei denen der Bürger keine Gestaltungsmöglichkeiten hat.

P.S.

 

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Die Artikel sind meist kurze Auszüge der umfangreicheren Kursunterlagen, die Teilnehmende im entsprechenden Gruppen- oder Einzeltraining oder im Coaching erhalten.

Autor: Karsten Noack 
Erstveröffentlichung: 21. Mai 2009
Überarbeitung: 10. April 2024
AN: #43322
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