Fünf-Prozent-Hürde (Bundestag): Top oder Flop?

Glossar zu Rhetorik, Präsentation, Kommunikation,...

 

Fünf-Prozent-Hürde (Bundestag)

Überblick

 

 

 

 

 

Fünf-Prozent-Hürde (Bundestag)

 

Die Fünf-Prozent-Hürde ist eine Sperrklausel für Wahlen zum Bundestag (sowie zu Europa- und Landtagswahlen und verschiedene Kommunalwahlen). Mit ihr soll eine Zersplitterung des Parteienspektrums im Bundestag verhindert werden. Sie hat allerdings auch Nachteile.

Bei den Wahlen zum Bundestag gilt die Fünf-Prozent-Hürde für die Landeslisten der Parteien. Eine Partei erhält erst dann Mandate für den Bundestag, wenn sie einen Anteil von mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erhält. Bekommt eine Partei weniger Stimmen, dann zieht sie nicht in das Parlament ein. Ausnahmen sind ihre direkt gewählten Kandidaten. Erringt eine Partei drei oder mehr Direktmandate, dann wird sie trotzdem bei der Verteilung der Sitze nach Landeslisten berücksichtigt. Die Sperrklausel der Fünf-Prozent-Hürde gilt nicht für Parteien von nationalen Minderheiten.

 

 

 

Ist die Fünf-Prozent-Hürde noch zeitgemäß?

 

Die Sperrklausel basiert auf den Erfahrungen der Weimarer Republik. Soweit so gut. Sie hat allerdings auch Nachteile. Das Wahlergebnis wird verzerrt, weil die abgegebenen Stimmen für Parteien, die an der Sperrklausel scheitern, wegfallen.

So finden viele Stimmen von Wählern keinen Einfluss, wenn ihre Vertreter nicht die Hürde überspringen. Diese Wähler werden dann bis zur nächsten Wahl nicht vertreten.

Na und?

Wer wählt, will seine Stimme nicht vergeuden. Deswegen geben viele Wähler ihre Stimmen im Zweifelsfall keinem Wackelkandidaten. Sie tun dies selbst dann nicht, wenn sie sich von diesen besser vertreten fühlen. Neue und kleine Parteien haben es so schwer. Schon das Gerücht, sie würden keine 5 Prozent erreichen, und sie haben so gut, wie keine Chance. Das fördert die weitverbreitete Unzufriedenheit mit der Politik und es wird statt Wunschkandidaten das kleinste Übel gewählt. Die Sperrklausel begünstigen so etablierte Parteien und erschwert kleineren und neuen politischen Bewegungen den Weg in die Parlamente.

In einer nicht repräsentativen Umfrage (2017, n=200) antworteten die Befragten auf die Frage; welche der folgenden Aussagen für sie eher zutrifft, wie folgt:

Bei einer Bundestagswahl wähle…

%

... ich aus Vertrauen in die Personen und Parteien.

%

... das kleinere Übel.

Die Fünf-Prozent-Hürde …

%

... ist zu hoch.

%

... ist gut, wie sie ist.

Nicht repräsentative Umfrage auf www.karstennoack.de (2017, n=499)

P.S.

 

Ist die Fünf-Prozent-Hürde noch zeitgemäß?

3 Kommentare

  1. Die 5 % Regel hat ja auch einen Zweck.

    Antworten
    • Die Bedenken: Eine hohe Sperrklausel begünstigt etablierte Parteien und erschwert kleineren und neuen politischen Bewegungen den Weg in die Parlamente.
      Außerdem wird das Wahlergebnis verzerrt, da die abgegebenen Stimmen für Parteien, die an der Sperrklausel scheitern, wegfallen.

      Antworten
  2. Gemäßigte neue Parteien werden es so nur sehr schwer geben.

    Antworten

Einen Kommentar abschicken

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Wenn Sie dieses Formular absenden, dann speichert es den eingegebenen Namen, die Email-Anschrift sowie die Inhalte. Mehr erfahren Sie in der Datenschutzerklärung.

Glossar

 

In diesem Glossar finden Sie Informationen zu gängigen und nicht so gängigen Begriffen rund um die strategische Rhetorik und Kommunikation. Rhetorik, Marketing und Psychologie ergänzen sich. Wo Glossar und Artikel aufhören, fängt die Arbeit mit mir an. Ich sorge dafür, dass Sie und Ihr Angebot überzeugen - in Gesprächen und Präsentationen.

 

 

Fragen Sie ruhig! Wenn Sie trotz Suche zu einem interessanten Begriff nicht fündig werden, senden Sie mir doch eine Nachricht.

 

Coaching Berlin

Erstveröffentlichung des Artikels von Karsten Noack am 17. Mai 2007
#0