Namentliche Abstimmung (Bundestag)
Glossar zu Rhetorik, Präsentation, Kommunikation,...
Namentliche Abstimmung (Bundestag)
Eine namentliche Abstimmung findet statt, wenn dies von einer Fraktion oder von mindestens fünf Prozent der Abgeordneten verlangt wird. Sie ist bei bedeutsamen oder umstrittenen Entscheidungen üblich, und wenn es besonders heiß hergeht. Mitunter geht es darum, Abweichlern zu erschweren, sich von der jeweils vorgegebenen Linie zu entfernen. In anderen Fällen soll die persönliche Verantwortung dadurch hervorgehoben werden, also Farbe zu bekennen.
Für die namentliche Abstimmung haben alle Parlamentarier drei verschieden farbige Stimmkarten, auf denen Name und Fraktion des jeweiligen Abgeordneten und die Erklärung „Ja“ (blau), „Nein“ (rot) oder „Enthalte mich“ (weiß) gedruckt sind.
Die Karten werden von den Parlamentariern in die im Plenarsaal aufgestellten Urnen geworfen und danach von den Schriftführern gezählt. Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung gibt der Sitzungspräsident bekannt.
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Petitionen (Bundestag)
Wie ist das mit Petitionen?
Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren (Bundestag)
Seit 1980 wird das Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren im Bundestag angewandt, um die Sitzverteilung in den Ausschüssen zu berechnen, die nach der Geschäftsordnung des Bundestages im Verhältnis der Stärke der einzelnen Fraktionen zu besetzen sind.
Regierungserklärung (Bundestag)
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Wortentziehung (Bundestag)
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Ruf zur Sache (Bundestag)
Durch den Ruf zur Sache soll die Arbeitsfähigkeit des Parlaments gesichert werden, da sonst wertvolle Redezeit missbraucht werden könnte.
Rüge (Bundestag)
Die Rüge ist eine Ordnungsmaßnahme des Bundestagspräsidenten, um unparlamentarisches Verhalten eines Mitglieds des Bundestags zu sanktionieren. Die Rüge ist in der Geschäftsordnung des Bundestages nicht geregelt; sie entspricht einem parlamentarischen Brauch.
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Gastredner, und Rederecht (Bundestag)
US-Präsident Richard Nixon sprach im Februar 1969 als erster ausländischer Staatschef im Plenum des Deutschen Bundestages und versicherte den Deutschen: „Wir gehören zusammen!“. Weniger Abgeordneten gefiel es, als sich Ronald Reagan im Juni 1982 für die umstrittene Nachrüstung einsetzte. Nicht jeder Redner ist genauso willkommen und erhält den gleichen Applaus. Als Südafrikas Präsident Nelson Mandela im Mai 1996 sprach, erhielt er viel Beifall.
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Erstveröffentlichung des Artikels von Karsten Noack Mai 2007
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