Volksinitiative

Was ist eine Volksinitiative?

 

 

 

Volksinitiative

 

In einigen Bundesländern ist eine Volksinitiative die erste Stufe der direkten Demokratie auf Landesebene. Hierzu werden Unterschriften gesammelt für die unterschiedliche Anforderung gelten. Nach einer erfolgreichen Volksinitiative muss sich der Landtag mit der entsprechenden Frage befassen. Verwirft er die Initiative, führt dies nicht automatisch zu einem Volksentscheid. Stattdessen wird eine Zwischenstufe eingezogen, das Volksbegehren. Sieben Länder kennen die Initiative nicht, dort beginnt die Volksgesetzgebung gleich mit der zweiten Stufe.

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