An der Fünf-Prozent-Hürde scheitern viele neue Parteien. Die Fünf-Prozent-Hürde ist eine Sperrklausel für Wahlen zum Bundestag (sowie zu Europa- und Landtagswahlen und verschiedene Kommunalwahlen). Ist das noch zeitgemäß?
Wie ist das mit Petitionen?
Seit 1980 wird das Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren im Bundestag angewandt, um die Sitzverteilung in den Ausschüssen zu berechnen, die nach der Geschäftsordnung des Bundestages im Verhältnis der Stärke der einzelnen Fraktionen zu besetzen sind.
In einer Regierungserklärung erläutert der Bundeskanzler oder ein Minister dem Parlament politische Leitlinien, Handlungen und Pläne der Regierung.
Was hat es mit dem Vermittlungsausschuss des Bundestags auf sich?
Ist ein Redner während einer Rede dreimal zur Sache oder dreimal zur Ordnung gerufen und beim zweiten Male auf die Folgen eines dritten Rufes zur Sache oder zur Ordnung hingewiesen worden, so muss ihm der Präsident das Wort entziehen und darf es ihm in derselben Aussprache zum selben Verhandlungsgegenstand nicht wieder erteilen.
Durch den Ruf zur Sache soll die Arbeitsfähigkeit des Parlaments gesichert werden, da sonst wertvolle Redezeit missbraucht werden könnte.
Eine namentliche Abstimmung findet im Bundestag statt, wenn dies von einer Fraktion oder von mindestens fünf Prozent der Abgeordneten verlangt wird. Sie ist bei bedeutsamen oder umstrittenen Entscheidungen üblich, und wenn es besonders heiss hergeht. Mitunter geht es darum Abweichlern zu erschweren sich von der jeweilig vorgegebenen Linie zu entfernen. In anderen Fällen soll die persönliche Verantwortung dadurch hervorgehoben werden, also Farbe zu bekennen.
Laut Beschluss des Deutschen Bundestages vom 21. September 1972 führt der Präsident des Deutschen Bundestages eine öffentliche Liste, in der Verbände, die Interessen gegenüber dem Bundestag oder der Bundesregierung vertreten, eingetragen werden können.
Im ersten Bundestag soll es noch 159 Ordnungsrufe und 17 Sitzungsausschlüsse gegeben haben. Dagegen ist es heute ziemlich ruhig geworden. Oder erregt nur nicht mehr so viel Anstoss?
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Mein Name ist Karsten Noack.
Sie können mich Coach, Berater oder Trainer nennen, ich bevorzuge den Begriff "Reisebegleiter für Helden".
Meine Aufgabe ist es, sicherzustellen, dass bemerkenswerte Angebote gehört und verstanden werden, die verdiente Chance bekommen,
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