Im ersten Bundestag soll es noch 159 Ordnungsrufe und 17 Sitzungsausschlüsse gegeben haben. Dagegen ist es heute ziemlich ruhig geworden. Oder erregt nur nicht mehr so viel Anstoss?
Vertrauensfrage (Bundestag)
Vertrauensfrage (Bundestag)
Glossar zu Rhetorik, Präsentation, Kommunikation,...Vertrauensfrage (Bundestag)
Der Bundestag darf sich nicht einfach selbst auflösen – das ist im Grundgesetz nicht vorgesehen. So sollen instabile politische Verhältnisse ähnlich wie in der Weimarer Republik verhindert werden. Doch es gibt Wege: Auf Antrag kann der Bundeskanzler überprüfen lassen, ob er noch die Zustimmung der Mehrheit der Bundestagsabgeordneten hat. Erreicht er dabei nicht die erforderliche Zustimmung, dann kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers innerhalb von 21 Tagen den Bundestag auflösen, falls nicht ein neuer Bundeskanzler gewählt wird.
Artikel 68 Grundgesetz
(1) Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, so kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen einundzwanzig Tagen den Bundestag auflösen. Das Recht zur Auflösung erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Bundeskanzler wählt.
(2) Zwischen dem Antrage und der Abstimmung müssen achtundvierzig Stunden liegen.
Kritik
Es hat gute Gründe, weshalb eine Auflösung verhindert werden soll. Der Artikel 68 darf nicht dazu missbraucht werden, dass ein Bundeskanzler und die mit ihm zusammenarbeitende Mehrheit den Bundestag aus reinen wahltaktischen Gründen heraus auflösen lassen. Es muss eine reale Regierungskrise vorliegen, wenn etwa die politischen Kräfteverhältnisse im Bundestag seine Handlungsfähigkeit lähmen.
Ordnungsruf (Bundestag)
Gremium (Bundestag)
Als Gremium wird die Zusammenarbeit mehrerer Personen bezeichnet. Gremien werden in der Regel für einen längeren Zeitraum gebildet, im Bundestag meist für die Dauer einer Wahlperiode.
Große Anfrage (Bundestag)
Jede Fraktion im Bundestag oder eine Gruppe von Abgeordneten in Fraktionsstärke kann eine Große Anfrage an die Bundesregierung stellen, um Sachverhalte und politische Fragen aufzuklären.
Hammelsprung (Bundestag)
Was bitte ist ein Hammelsprung?
Gastredner:innen, und Rederecht (Bundestag)
US-Präsident Richard Nixon sprach im Februar 1969 als erster ausländischer Staatschef im Plenum des Deutschen Bundestages und versicherte den Deutschen: „Wir gehören zusammen!“. Weniger Abgeordneten gefiel es, als sich Ronald Reagan im Juni 1982 für die umstrittene Nachrüstung einsetzte. Nicht jeder Redner ist genauso willkommen und erhält den gleichen Applaus. Als Südafrikas Präsident Nelson Mandela im Mai 1996 sprach, erhielt er viel Beifall.
Direktkandidat
Was hat es bei der Bundestagswahl mit den Direktkandidaten auf sich?
Kanzlerwahl (Bundestag)
Wie ist das mit der Kanzlerwahl? Das Grundgesetz dient einer stabilen Demokratie. Regeln für die Wahl des Bundeskanzlers.
Glossar
Im Glossar warten Informationen zu gängigen und nicht so gängigen Begriffen rund um die strategische Rhetorik und Kommunikation. Rhetorik, Marketing und Psychologie ergänzen sich. Wo Glossar und Artikel aufhören, fängt die Arbeit mit mir an. Ich sorge dafür, dass du sowohl mit Persönlichkeit als auch Botschaft überzeugst –in Gesprächen und Präsentationen.
Frage ruhig! Wenn du trotz Suche zu einem interessanten Begriff nicht fündig werden, senden mir doch eine Nachricht.
Dieser Artikel ist ein kurzer Auszug der umfangreicheren Kursunterlagen, die meine Teilnehmer im entsprechenden Gruppen- oder Einzeltraining oder im Coaching erhalten.
Autor: Karsten Noack
Erstveröffentlichung: 2. Mai 2016
Überarbeitung: 10. November 2020
Englische Version:
AN: #328
K: CNB
Ü: